Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 20.06.2015, Seite 4 / Inland

»Gefälligkeitsfragen« im Edathy-Ausschuss

Berlin. Die Rolle der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss zur »Edathy-Affäre« wäre nach Ansicht der Grünen-Obfrau Irene Mihalic »eine eigene Untersuchung wert«. Mihalic sagte der Deutschen Presse-Agentur am Freitag: »Es ist schon unglaublich, wie wenig man sich an der eigentlichen Aufklärung beteiligt. Statt dessen stellen die SPD-Mitglieder ohne jegliche Scham Gefälligkeitsfragen an die Zeugen aus der eigenen Fraktion.« SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi sagte dagegen im Gespräch mit der Passauer Neuen Presse (Freitag), die SPD-Spitze werde »den Untersuchungsausschuss voll unterstützen und zur Aufklärung beitragen«. Das Gremium soll klären, ob Parteifreunde oder andere Personen den Ex-SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy vor den Ermittlungen wegen des Kinderpornoverdachts gewarnt hatten. (dpa/jW)