Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 15.08.2015, Seite 1 / Inland

Bundeswehr spioniert Flüchtlinge aus

Hamburg. Die Bundeswehr erstellt nach Informationen des Spiegel umfangreiche Personenprofile von Flüchtlingen, die sie im Mittelmeer aufgreift. Dazu seien vier Soldaten der Feldnachrichtentruppe zu der EU-Krisenoperation im Mittelmeer abkommandiert worden, berichtete das Magazin am Freitag vorab aus seiner neuen Ausgabe. Die Soldaten befragten »grundsätzlich alle« Flüchtlinge, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion. Die Angaben der Flüchtlinge würden in einer Datenbank gespeichert und könnten in einer späteren Phase der Militäroperation im Mittelmeer von großer Bedeutung sein, schrieb der Spiegel. Die EU-Mitgliedsstaaten erwägen, Boote in nordafrikanischen Häfen zu zerstören und eventuell sogar Bodentruppen zu entsenden. Auch der Bundesnachrichtendienst (BND) sei in die Militäroperation eingebunden. (AFP/jW)

Siehe Seite 8