Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 07.09.2015, Seite 4 / Inland

Stegner und andere wollen SPD retten

Berlin. Der linke Flügel der SPD macht gegen den Mitte-Kurs von Parteichef Sigmar Gabriel mobil. »Versuche, die Programmatik der SPD in Richtung Union zu verschieben, um damit eine vermeintliche Mitte anzusprechen, sind der falsche Weg«, heißt es in einem Zehn-Punkte-Positionspapier, über das der Tagesspiegel am Samstag berichtete. Autoren des Aufsatzes sind Parteivize Ralf Stegner, der Sprecher der SPD-Linken im Bundestag, Matthias Miersch, und Juso-Chefin Johanna Uekermann. Sie empfehlen ihrer Partei, sie solle für die stärkere Besteuerung besonders hoher Einkommen, Vermögen und Erbschaften eintreten. Stegner sagte der Zeitung, die SPD könne Millionen Wählerstimmen zurückgewinnen, wenn »Gerechtigkeit Maßstab und Kompass unserer Politik« bleibe. (dpa/jW)