Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 12.09.2015, Seite 2 / Ausland

Atomabkommen: Republikaner scheitern

Washington. US-Präsident Barack Obama hat sich beim Atomabkommen mit dem Iran gegen seine republikanischen Widersacher im Kongress durchgesetzt. Die Demokraten blockierten am Donnerstag im Senat eine gegen den Vertrag gerichtete Resolution. Bei einer Verfahrensabstimmung verfehlten die Republikaner die nötige Mehrheit von 60 der 100 Senatoren. In dem Papier, auf das sich die fünf UN-Vetomächte und Deutschland Mitte Juli mit der iranischen Führung verständigt hatten, verpflichtet sich Teheran zu Einschnitten bei der Urananreicherung und akzeptiert umfassende internationale Kontrollen. Im Gegenzug sollen internationale Sanktionen gegen den Iran aufgehoben werden. (AFP/jW)