Aktionsplan gegen Hasskommentare

Berlin. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) setzt nach seinen Verhandlungen mit Facebook auf ein beschleunigtes Verfahren zum Löschen von Hasskommentaren. »Facebook weiß selbst, dass solche Botschaften auf ihren Seiten nichts verloren haben«, sagte Maas am Dienstag im ZDF-»Morgenmagazin«. Sofern ein derartiger Eintrag gemeldet sowie als Straftat erkannt sei, könne eine Löschung innerhalb von 24 Stunden möglich sein.

Der Minister hatte sich am Montag mit Facebook-Vertretern getroffen. Vereinbart wurde unter anderem, dass eine Arbeitsgruppe zum Umgang mit Hassbotschaften im Netz gebildet wird. Facebook sei bereit, sich auch finanziell zu beteiligen, sagte Maas. Das »Beschwerdemanagement« solle künftig auch für Twitter oder Youtube nutzbar sein. (dpa/jW)