Ruanda stimmt für Verfassungsänderung

Kigali. Die Wähler im ostafrikanischen Ruanda haben mit großer Mehrheit für eine Verfassungsänderung gestimmt, die es dem derzeitigen Staatschef Paul Kagame theoretisch ermöglicht, bis zum Jahr 2034 im Amt zu bleiben. Nach Auszählung aller Stimmen lag die Zustimmung zur Verfassungsänderung bei 98,4 Prozent, wie die Wahlkommission am Samstag abend mitteilte.

Die Verfassung in Ruanda erlaubt dem Präsidenten bislang maximal zwei Amtszeiten von jeweils sieben Jahren. In der neuen Fassung heißt es, das Staatsoberhaupt werde für ein Mandat von fünf Jahren gewählt und dürfe nur einmal wiedergewählt werden. Allerdings darf Kagame einer Bestimmung zufolge bei der Präsidentschaftswahl im Jahr 2017 noch einmal antreten, und die neue Regelung tritt erst ab dem Jahr 2024 in Kraft. Ob Kagame sich 2017 noch einmal zur Wahl stellt, wollte er unter anderem vom Ausgang des Referendums abhängig machen. (AFP/jW)