Neue Friedensgespräche für Syrien angestrebt

München. Der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura (Foto), strebt nach der Verständigung der »Internationalen Unterstützergruppe« (ISSG) auf einen Waffenstillstand innerhalb einer Woche in dem Kriegsland eine möglichst rasche Wiederaufnahme der Genfer Friedensgespräche an. Der Termin für ein solches Treffen sei jedoch unklar, sagte ein Sprecher der Vereinten Nationen am Freitag. Anfang des Monats hatte de Mistura die Verhandlungen mit der Begründung abgebrochen, die Großmächte müssten mehr tun, um die Gespräche voranzubringen. Er äußerte die Hoffnung, dass es bis zum 25. Februar eine Rückkehr an den Verhandlungstisch geben könne.

Für den Westen ist weiterhin Russland das eigentliche Problem. So forderte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg Moskau auf, die Luftangriffe auf »gemäßigte« Rebellen einzustellen. Er wiederholte zudem die unbewiesene Behauptung, Russland würde vor allem »Oppositionsgruppen« angreifen und nicht den »Islamischen Staat«.

Außerdem verkündete Stoltenberg, dass die Verhandlungen über eine mögliche Wiederbelebung des NATO-Russland-Rates vorerst gescheitert sind. Stoltenberg konnte am Freitag nach Diskussionen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow keine Einigung über ein neues Treffen ankündigen. Zu den genauen Gründen gab es keine Angaben. Der NATO-Russland-Rat war 2002 als gemeinsames Forum gegründet worden und tagte auf Diplomatenebene zuletzt im Juni 2014. Seitdem lag der Dialog wegen des Ukraine-Konflikts auf Eis.

Ein Jahr nach der Einigung auf den Minsker Friedensplan für die Ostukraine treffen sich die Außenminister der beteiligten Länder am Samstag in München. Das erfuhr dpa aus dem Auswärtigen Amt. Das Gespräch der Ressortchefs aus Russland, der Ukraine, Deutschland und Frankreich findet am Rande der »Münchner Sicherheitskonferenz« statt.

(dpa/Reuters/jW)