Mit »Europa« brechen

Auszug aus dem Aufruf »Ein Plan B für Europa«, der am 12. September 2015 in Paris vorgestellt wurde:

Am 13. Juli wurde die demokratisch gewählte griechische Regierung von Alexis Tsipras durch die Europäische Union in die Knie gezwungen. (…) Aus diesem Finanzstaatsstreich müssen wir unsere Lehren ziehen. Der Euro ist das Werkzeug politischer und ökonomischer Dominanz einer kleinen europäischen Elite geworden. Diese Oligarchie versteckt sich hinter der deutschen Regierung, erfreut darüber, dass Frau Merkel all die Schmutzarbeit macht, zu der andere Regierungen unfähig sind. (...)

Wir sind entschlossen, mit diesem »Europa« zu brechen. Das ist die Grundvoraussetzung dafür, die Zusammenarbeit zwischen unseren Völkern und Ländern auf neuer Basis wiederaufzurichten. (...)

Dies ist unser Plan A: Wir werden alle in unseren Ländern, und alle zusammen überall in Europa, auf eine vollständige Neuverhandlung der europäischen Verträge hinarbeiten. Bis diese Neuverhandlung erreicht ist, beteiligen wir uns in einer Kampagne des europäischen zivilen Ungehorsams gegenüber willkürlichen, europäischen Praktiken und irrationalen »Regeln« an den Kämpfen der Europäerinnen und Europäer überall in Europa. (...)

Die Mehrheit der Regierungen, die die europäische Oligarchie repräsentieren und sich hinter Berlin und Frankfurt verstecken, haben ebenfalls einen Plan A: Statt der Forderung der Menschen Europas nach Demokratie nachzugeben deren Widerstand brutal zu beenden, wie im Juli in Griechenland geschehen. Warum haben Sie es geschafft, einer demokratisch gewählten Regierung die Luft abzuschneiden? Weil Sie auch einen Plan B hatten: Griechenland im schlechtest möglichen Zustand aus der Euro-Zone zu werfen, indem das Bankensystem zerstört und die Wirtschaft zum Stillstand gebracht wurden.

Angesichts dieser Erpressung benötigen wir unseren eigenen Plan B. (…) Dies erfordert ein hohes Maß an Vorbereitung. Die Debatte wird die technischen Elemente verstärken. Viele Ideen gibt es bereits: Die Einführung eines parallelen Zahlungssystems, Parallelwährungen, digitalisierte Euro-Transaktionen, ein Austritt aus der Euro-Zone sowie die Umwandlung des Euro in eine (demokratische) Gemeinschaftswährung.

Kein europäisches Land kann sich in Isolation befreien. Unsere Vision ist internationalistisch. In Erwartung dessen, was in Spanien, Irland – möglicherweise wieder in Griechenland, abhängig von der Entwicklung der dortigen politischen Situation – und in Frankreich 2017 passieren könnte, müssen wir auf einen konkreten Plan B hinarbeiten, unter Berücksichtigung der Besonderheiten in jedem einzelnen Land. (…)

Vollständiger Text: www.euro-planb.eu