Asselborn: AfD gefährlicher als NPD
Brüssel. Die Wahlerfolge der AfD sorgen auch in anderen EU-Staaten für Besorgnis. »Ich glaube, dass die AfD gefährlicher ist als die NPD«, sagte der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn am Montag in Brüssel. Dies habe damit zu tun, dass sie viel intelligenter auftrete, gleichzeitig aber extrem gefährliche Botschaften vermittele, die die Gesellschaft zerrissen. »Diese Partei fährt einen Kurs gegen die elementarste Menschlichkeit. Das ist eine Partei, die auf Egoismus setzt, auf Angst setzt«, kommentierte Asselborn. Im gegenwärtig laufenden Verbotsverfahren gegen die offen neofaschistische und bei Wahlen weniger erfolgreiche NPD geht es sowohl um deren Verfassungsfeindlichkeit als auch um ihre Relevanz, da ihr Gefahrenpotential für die bundesdeutsche Demokratie entscheidend ist. Ein Urteil wird frühestens im April erwartet. (dpa/jW)
Mehr aus: Antifaschismus
-
Staatliche Beihilfe
vom 16.03.2016 -
Rückwärts immer!
vom 16.03.2016