16.03.2016 / Thema / Seite 12

Rechtswidrige Intervention

Anmerkungen zum Syrien-Krieg unter völkerrechtlichen Gesichtspunkten

Gregor Schirmer

Was geht in Syrien unter dem Aspekt des Völkerrechts eigentlich vor sich? Kann man das tödliche Durcheinander überhaupt noch mit rechtlichen Mitteln erfassen? Das ist in der Tat schwierig. Ich will es im folgenden versuchen. Maßstab der Beurteilung ist vor allem die UN-Charta, an die alle am Konflikt direkt oder indirekt beteiligten Staaten als Mitglieder der Vereinten Nationen gebunden sind.

Erstens. 2011 kam es zu bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen den r...

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