Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 07.06.2016, Seite 1 / Inland

Erdogan holt sich in Berlin eine Abfuhr

Berlin. Die Bundesregierung hat sich nach den verbalen Angriffen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan auf türkischstämmige Bundestagsabgeordnete vor die Parlamentarier gestellt. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte am Montag in Berlin: »Wenn jetzt durch Äußerungen aus der Türkei einzelne Abgeordnete des Deutschen Bundestages in die Nähe des Terrorismus gerückt werden, so ist das für uns in keiner Weise nachvollziehbar.« Erdogan hatte die Abgeordneten nach der Armenien-Resolution des Bundestages in die Nähe zur kurdischen PKK gerückt, die vom türkischen Staat bekämpft wird.

Seibert sagte weiter, die Verabschiedung der Resolution, in der das Massaker der Türkei an den Armeniern vor 101 Jahren als Völkermord bezeichnet wird, sei eine »souveräne Entscheidung eines eigenständigen Verfassungsorgans«. (Reuters/jW)

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