Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 13.06.2016, Seite 1 / Inland

Verstärkter Polizeischutz für Abgeordnete

Berlin. Türkischstämmige Abgeordnete des Bundestags stehen unter verstärktem Polizeischutz. Grund sind zahlreiche Drohungen gegen sie nach der Verabschiedung der Armenien-Resolution. Am Sonntag sagte eine betroffene Parlamentarierin der Nachrichtenagentur AFP gesprochen, es habe am Freitag ein »Sicherheitsgespräch« mit Polizeivertretern gegeben. Seitdem würden neue Maßnahmen zum Personenschutz angewandt. In einem Interview mit WDR 5, das bereits am Donnerstag ausgestrahlt worden war, hatte auch die Linke-Abgeordnete Sevim Dagdelen über die Drohungen gesprochen. Wegen ihrer Kritik an Erdogan sei sie schon lange Ziel von Anfeindungen. Neu und schockierend sei aber, »dass jetzt zum Beispiel die Kinder in solchen Fahndungsbildern mit erwähnt werden, dass mir empfohlen wird, Urlaub in Buchenwald zu machen«. Aus dem Bundestagspräsidium kamen Forderungen nach einer Stellungnahme der Bundesregierung zu den Anfeindungen. (AFP/jW)