30.06.2016 / Medien / Seite 15

Medienkrieg gegen Russland

Ukrainische Behörden versuchen immer wieder, die Verbreitung unliebsamer Nachrichten zu verhindern. Bisher mit mäßigem Erfolg

Reinhard Lauterbach

Das Verbotsverfahren gegen die ukrainische KP ist noch nicht abgeschlossen. Gerade erst haben die Richter des Kiewer Berufungsgerichts den nächsten Termin erneut verschoben, um weitere Zeugenaussagen und Expertisen zu hören. Nach rechtsstaatlichen Maßstäben ist die KPU damit einstweilen noch legal.

Das staatliche Rundfunk- und Fernsehkomitee ficht das nicht an. Anfang des Monats drohte es dem kleinen Internetsender Gamma TV mit Lizenzentzug. Der Grund: Er hatte am 9....

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