Nächste Schlappe für Schill
Bundesparteitag der Partei Rechtsstaatliche Offensive nicht beschlußfähig
Birgit Gärtner, HamburgIn bekannter Manier - Motto »Nicht kleckern, sondern klotzen« - wurde in die Satzung der Partei Rechtsstaatlicher Offensive (PRO) ein sehr hoher Anspruch formuliert, was die Beschlußfähigkeit von Parteitagen betrifft: 50 Prozent aller registrierten Mitglieder müssen anwesend sein, um Entscheidungen fällen zu können. Bei der Probe aufs Exempel am Wochenende in Hamburg fiel der erste Bundesparteitag diesem scheinbar basisdemokratischen Anspruch zum Opfer. Statt der no...
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