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Aus: Ausgabe vom 14.09.2016, Seite 5 / Inland

Justizminister kündigt Rehabilitierung an

Berlin. Bundesjustizminister Heiko Maas will die Rehabilitierung homosexueller Männer, die nach dem früheren Paragraphen 175 verurteilt worden waren, in Kürze auf den Weg bringen. »Ich werde noch im Oktober einen Gesetzentwurf vorlegen, mit dem wir die Verurteilungen nach Paragraph 175 aufheben und die Betroffenen rehabilitieren«, kündigte der SPD-Politiker nach Angaben der Rheinischen Post am Dienstag zur Eröffnung des 71. Deutschen Juristentages in Essen an.

Seit 1969 seien homosexuelle Handlungen zwischen Erwachsenen zwar nicht mehr strafbar, aber die Urteile, die bis dahin ergangen seien, bestünden noch immer, sagte Maas. »Ich finde es unerträglich, dass die Betroffenen bis heute mit diesem Strafmakel leben müssen.« (dpa/jW)