Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 24.09.2016, Seite 7 / Ausland

Russland: Wahlen für gültig erklärt

Moskau. Die russische Wahlleitung hat trotz Beschwerden über Fälschungen die Parlamentswahl für gültig erklärt. Sie sei legitim, auch wenn einige regionale Wahlgremien den Test auf Ehrlichkeit nicht bestanden hätten, sagte Wahlleiterin Ella Pamfilowa in Moskau. Präsident Wladimir Putin ermunterte sie bei einem Treffen am Freitag, bei Verstößen gegen Beamte »gleich welchen Ranges« strafrechtlich vorzugehen. Alle Beschwerden müssten abgearbeitet werden, sagte Pamfilowa der Agentur Interfax zufolge. Nach dem offiziellen Wahlergebnis bekommt die Kremlpartei Geeintes Russland eine Mehrheit von 343 der 450 Sitze in der Duma. (dpa/jW)