EU-Verträge ändern oder brechen?
Linksfraktion diskutierte über Strategien gegen das neoliberale Staatenbündnis. Jean-Luc Mélenchon bringt Austritt ins Spiel
Johannes SupeAm vergangenen Freitag veranstaltete die Fraktion der Partei Die Linke im Bundestag unter dem Motto »Krise der EU – Zeit für einen linken Neustart« eine Konferenz in Berlin. In fünf Gesprächsrunden wurde auf die Bereiche Außenpolitik, Herrschaftssicherung und Wirtschaftsordnung der Europäischen Union eingegangen.
Der Parteivorsitzende Bernd Riexinger verwies auf die Ausrichtung der EU auf den Konkurrenzkampf untereinander. »Die Wettbewerbslogik muss grundsätzlich kri...
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