Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 12.10.2016, Seite 7 / Ausland

Spanien: Neuer Anlauf zur Regierungsbildung

Madrid. Spaniens König will am 24. und 25. Oktober erneut mit den Parteiführern über eine mögliche Regierungsbildung sprechen. Sollte diese scheitern, müssten laut Verfassung zu Weihnachten Neuwahlen abgehalten werden, hieß es am Dienstag in Madrid. Nach Wahlen im vergangenen Dezember und im Juni hatte sich jeweils eine Pattsituation ergeben. Alle Versuche einer Kabinettsbildung des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy von der rechtskonservativen Volkspartei (PP) waren bislang gescheitert. Auch eine Übereinkunft zwischen der sozialdemokratischen PSOE und weiteren Links- sowie Regionalparteien kam nicht zustande. (dpa/jW)