Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 25.10.2016, Seite 2 / Inland

Incirlik: Türkei zögert mit ­Besuchserlaubnis

Berlin. Der Bundestagsabgeordnete Jan van Aken (Die Linke) wartet weiter auf die Erlaubnis zum Besuch von Bundeswehr-Soldaten auf dem türkischen NATO-Stützpunkt Incirlik. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin sagte am Montag, eine »abschließende Antwort« gebe es noch nicht. Die Anfang Oktober eingereichte Besuchsbitte van Akens sei unverzüglich an die türkische Seite weitergeleitet worden.

Im Streit um die Resolution des Bundestages zum Völkermord an den Armeniern von Anfang Juni hatte die Regierung in Ankara deutschen Abgeordneten monatelang den Besuch der Bundeswehr-Soldaten auf dem Stützpunkt in der Südtürkei verwehrt. Das Verbot wurde aufgehoben, als die Bundesregierung erklärte, dass die Resolution rechtlich nicht bindend sei. (AFP/jW)