05.11.2016 / Ausland / Seite 7

Urteil mit Signalwirkung

Belgisches Gericht entscheidet, dass das Vorgehen der Arbeiterpartei Kurdistans nicht »terroristisch« ist

Peter Schaber

Es war eine überraschende Entscheidung, die am Donnerstag in Brüssel im Verfahren gegen kurdische Exilpolitiker gefällt wurde. Das Gericht stellte den Prozess ein und befand, dass die angeklagten Aktivisten nicht als Mitglieder einer »terroristischen« Vereinigung belangt werden können, weil das nach belgischem Recht nicht möglich sei, da in der Türkei Krieg herrsche. Die belgischen Behörden warfen insgesamt über 30 Kurdinnen und Kurden – darunter populäre Exilpoliti...

Artikel-Länge: 2830 Zeichen

Uneingeschränkter Zugriff auf alle Inhalte: Erleben Sie die Tageszeitung junge Welt in gedruckter oder digitaler Form – oder beides kombiniert.

Nachrichtenauswahl und -aufbereitung erfordern finanzielle Unterstützung. Die junge Welt finanziert sich größtenteils durch Abonnements. Daher bitten wir alle regelmäßigen Leser unserer Artikel um ein Abonnement. Für Neueinsteiger empfehlen wir unser Online-Aktionsabo: Einen Monat lang die junge Welt als Onlineausgabe bereits am Vorabend auf jungewelt.de und als App für nur sechs Euro lesen. Das Abo endet automatisch, keine Kündigung erforderlich.

Jetzt junge Welt abonnieren

Dein Abo zählt!

Weitere Optionen unter: www.jungewelt.de/abo.