08.12.2016 / Ausland / Seite 7

Gegen die Wand

Zuspitzung der Machtkämpfe in Brasiliens Institutionen. Senat ignoriert richterlichen Beschluss

Peter Steiniger

Es ist eine Konfrontation auf offener Bühne. Brasiliens Senat widersetzt sich der vom Richter des Obersten Gerichts Marco Aurélio am Montag verfügten vorläufigen Absetzung seines Präsidenten Renan Calheiros. Dieser steht wegen Vorwürfen von Korruption und der Veruntreuung öffentlicher Mittel förmlich unter Anklage. Die Ausübung des Amtes durch Calheiros, urteilte Aurélio, sei unter diesen Bedingungen mit einer funktionierenden Gewaltenteilung nicht vereinbar und sc...

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