Neu erschienen

Ausdruck

Im Magazin der Informationsstelle Militarisierung (IMI) Ausdruck geht es um das »Greenwashing« der Bundeswehr, die sich für ein besseres Image umweltverträglich gibt. Bereits 1991 habe jedoch das Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI) in einer Studie darauf verwiesen, dass 25 Prozent der Umweltbelastungen auf Militär zurückzuführen seien. Ein Beispiel: In Äthiopien gebe es nicht erst seit dem Besuch der Bundeskanzlerin am 11. Oktober »deutsche Rückendeckung für Landraub, Vertreibung und Aufrüstung«. Weitere Beiträge widmen sich der Militarisierung in Japan und dem profitablen Geschäft mit Drohnenexporten. Ein Bericht des 20.-IMI-Kongresses, der unter dem Motto »Kein Frieden mit der Europäischen Union« Ende November in Tübingen stattfand, rundet das Heft ab. (jW)

Ausdruck, Heft 6/2016, 34 S., 3,50 Euro, Bezug: Informationsstelle Militarisierung e. V., Hechinger Str. 203, 72072 Tübingen, E-Mail: imi@imi-online.de, Download: www.imi-online.de

Soz

Die Sozialistische Zeitung, Soz, wertet die US-Präsidentschaftswahl aus. Der Neoliberalismus der Demokraten habe dem künftigen Staatschef Donald Trump den Sieg gebracht. Dessen Wirtschaftspolitik lasse sich auf »Steuergeschenke und Rohstoffplünderung« reduzieren. Über die Interessen der deutschen Wirtschaft an einem Wahlsieg Trumps gibt ein ausführlicher Artikel Aufschluss. Außerdem: Beiträge zu Massendemonstrationen gegen Frauenmorde in Argentinien, Proteste südkoreanischer Gewerkschafter gegen die inzwischen entmachtete Präsidentin Park Geun Hye und zum »Ölkrieg in den USA« um die Pipeline in North Dakota. (jW)

Soz, Nr. 12, Dezember 2016, 24 Seiten, 3 Euro. Bezug: Soz-Verlag, Regentenstr. 57–59, 51063 Köln, Tel.: 02 21/9 23 11 96, E-Mail: redaktion@soz-verlag.de

Informationen

Das Komitee für Grundrechte und Demokratie weist in seinen Informationen darauf hin, dass eine neue Initiative zur Ächtung von Atombomben gestartet werden müsse. Die Bundesregierung habe in ihrem Weißbuch Bundeswehr die Nuklearstrategie langfristig festgelegt. Eine UN-Resolution, die die Abrüstung der Massenvernichtungswaffen vorsieht, wurde zwar mehrheitlich angenommen, aber von der BRD und führenden Industrienationen abgelehnt. Der Gesetzentwurf »zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht« wird als »rücksichtslose Aushebelung von Rechten gepaart mit gesellschaftlicher Desinformation« kommentiert. (jW)

Informationen, Ausgabe 5/2016, acht Seiten, Bezug: Komitee für Grundrechte und Demokratie, Aquinostr. 7-11, 50670 Köln, E-Mail: info@grundrechtekomitee.de