Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 12.01.2017, Seite 2 / Inland

MLPD droht Nichtzulassung zur Wahl

Gelsenkirchen. Der »Internationalistischen Liste/MLPD« droht nach Angaben der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands die Nichtzulassung zur Bundestagswahl. Die Landeswahlleiterin von Baden-Württemberg, Christiane Friedrich, habe in einem Schreiben vom 4. Januar 2017 die Wahlvorschläge der MLPD als möglicherweise ungültig dargestellt, erklärte das Zentralkomitee der Partei am Mittwoch in Gelsenkirchen. Die Landeswahlleiterin drohe damit, die MLPD nicht zur Bundestagswahl zuzulassen. Als »Grund« habe sie angegeben, dass für die Kandidatur als »Internationalistische Liste/MLPD« geworben wird, um auch Nichtmitglieder der Partei aufstellen zu können. (jW)