19.01.2017 / Abgeschrieben / Seite 8

Zur Ablehnung des NPD-Verbots

Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma zeigte sich am Mittwoch enttäuscht über die Ablehnung des NPD-Verbots durch das Bundesverfassungsgericht. In einer Presseerklärung vom Mittwoch heißt es:

(…) Diese Entscheidung stellt eine vertane Chance zur Unterbindung rechtsextremer Propaganda und Hetze, zugleich aber eine Herausforderung der streitbaren Demokratie dar. (…)

Zum Karlsruher Urteilsspruch erklärte der Zentralratsvorsitzende Romani Rose: »Die NPD hat bei Landtags...

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