Bericht: Keine Neuwahl in Sachsen

Dresden. Infolge der Affäre um die Streichung eines Kandidaten von der AfD-Landeswahlliste gibt es in Sachsen laut einem Spiegel-Bericht offenbar keine Neuwahl. Der Landtag in Dresden werde die Einsprüche voraussichtlich zurückweisen und keine Neuwahl anberaumen, berichtete das am Sonnabend erschienene Hamburger Magazin unter Berufung auf zwei Stellungnahmen des zuständigen Berichterstatters Christian Piwarz (CDU). Der Wahlprüfungsausschuss des Sächsischen Landtags erklärte dazu am Freitag, die Prüfung sei noch nicht abgeschlossen. Der AfD-Landesvorstand um Bundeschefin Frauke Petry hatte im Sommer 2014 das frühere Vorstandsmitglied Arvid Samtleben von der Liste zur Landtagswahl streichen lassen, obwohl ein Parteitag ihn gewählt hatte. Der zuständige Landtagsausschuss prüft Samtlebens Beschwerde mittlerweile seit zwei Jahren. (AFP/jW)