02.03.2017 / Medien / Seite 15

Visapflicht für Inhalte

Ukraine verabschiedet »Doktrin zur Informationssicherheit«. Im Klartext: Zensur

Reinhard Lauterbach

Im Laufe des Frühjahrs erwartet die Ukraine die Gewährung des visafreien Reiseverkehrs mit den Ländern der EU. In Vorbereitung darauf führt sie eine Visapflicht für Inhalte ein. Das Ganze heißt »Doktrin zur Informationssicherheit« und wurde am Wochenende von Präsident Petro Poroschenko unterzeichnet.

Das auf Vorarbeiten des Innenministeriums und des Parlamentsausschusses für »Freiheit des Wortes« zurückgehende Dokument soll laut seiner Begründung dazu dienen, den »uk...

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