Neu erschienen

Rotfuchs

Der Rotfuchs, die Tribüne für Kommunisten und Sozialisten, erinnert an zwei frühere Vorsitzende der DKP. Herbert Mies, der am 14. Januar verstorben ist, hatte noch im September 2016 auf einer Veranstaltung anlässlich des 60. Jahrestages des KPD-Verbots gesprochen: »Und wie er berichtete! Das Mikrophon benötigte er nicht. Er hielt es in der Hand, doch sah es eher so aus, als ob er damit die alten Faschisten, die Nazirichter, die Reaktionäre und das Monopolkapital spüren lassen wollte, was er ihnen entgegensetzte«, schreibt Patrik Köbele. Walter Bauer gedenkt anlässlich des 20. Todestages des ersten Vorsitzenden der DKP, Kurt Bachmann. Aus dem Ausland wird über den Putsch in Brasilien und das mögliche Comeback des früheren Präsidenten aus der Arbeiterpartei, Luiz Inacío Lula da Silva, über den Wahlsieg der Sandinisten in Nicaragua und die Lage in Afghanistan berichtet. Die Kanzlerkandidatur des designierten SPD-Vorsitzenden Martin Schulz wird kritisch gewürdigt: »Links blinken und dann rechts weitermachen.« Martin Kunze schreibt: »Deutsche Soldaten stehen schon wieder an einer neuen Front.« Der Krieg der Bundeswehr in Mali sei Ausdruck des »Führungsanspruchs«, den die Bundesregierung im »Weißbuch 2016« formuliert hat. (jW)

Rotfuchs Nr. 230, März 2017, 36 Seiten, kostenlos, Spende erbeten. Bezug: Konstantin Brandt, Glanzstr. 6, 12437 Berlin, E-Mail: vertrieb@rotfuchs.net

Euromemo 2017

Die Ergebnisse einer Konferenz zu einer alternativen Wirtschaftspolitik, die im September 2016 im portugiesischen Coimbra stattfand, werden im Euromemorandum 2017 festgehalten. Die Krise der Europäischen Union habe sich vertieft. »Die Polarisierung zwischen den Kernländern und der Peripherie der Euro-Zone hält an.« Die Art und Weise, mit der die Befürworter das CETA-Handelsabkommen mit Kanada durchsetzten, habe eine »völlige Gleichgültigkeit gegenüber Einwänden von demokratisch gewählten Organen« deutlich gemacht. Die Antwort der Linken könne es nicht sein, lediglich den Vorrang »europäischer« gegenüber nationalen Lösungen zu verfechten, und müsse auch Austrittsstrategien aus der Euro-Zone beinhalten. Denn die EU-Strukturen seien so aufgebaut, »dass öffentliche und linke Kräfte kaum durchdringen können«. (jW)

Euromemo 2017. Die Europäische Union: Gefahr der Desintegration. Supplement der Zeitschrift Sozialismus, Heft 3/2017, 48 S., sieben Euro, Bezug: SOST e. V. (Red. Sozialismus), St. Georgs Kirchhof 6, 20099 Hamburg, E-Mail: abo@sozialismus.de