Hintergrund: Gemeinsam gegen Ausbeutung

Zur 1.-Mai-Demonstration in Siegen (ab 12.30 Uhr an der Siegerlandhalle) werden der Linksparteichef Bernd Riexinger und der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele – neben zahlreichen Musikacts etwa von The Pokes aus Berlin – gemeinsam auftreten. Im Aufruf zur Kundgebung heißt es:

Seit mehr als 125 Jahren ist der 1. Mai der internationale Tag der Arbeiterbewegung, an dem weltweit Millionen von Menschen für eine freie, friedliche, solidarische Welt ohne Ausbeutung, ohne Krieg und ohne Klassenherrschaft der Superreichen gegen die Völker und die den Reichtum schaffenden arbeitenden, lohnabhängigen Menschen eintreten.

Seit jetzt 25 Jahren organisieren wir mit diesem Anspruch den »Roten 1. Mai« in Siegen. Der Widerstand gegen die Kriegspolitik, gegen Rassismus und Nationalismus und das Eintreten für ein friedliches Miteinander der Völker und eine gerechte Entwicklung für alle muss in diesem Jahr 2017 für uns im Zentrum stehen.

Für alle erkennbar steigt die Kriegsgefahr, faschistische und nationalistische Strömungen sind auf der ganzen Welt und gerade auch in Europa auf dem Vormarsch – angesichts der Armutsentwicklung nicht nur im südlichen Europa, sondern auch bei uns in Deutschland. Die Elendsentwicklung durch die Kriege im Nahen und Mittleren Osten und im nördlichen Afrika zeigt klar auf, dass eine andere Politik für eine gerechte Entwicklung für alle dringend notwendig ist. Die Wahl von Donald Trump in den USA und der geplante Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU (»Brexit«) zeigt die zunehmende Konkurrenz zwischen den westlichen kapitalistischen Industriestaaten um Profite und globale Marktanteile. Und es wird immer deutlicher, dass in dieser Konkurrenz die westlichen Industriestaaten versuchen, die Folgen der Krise auf die jeweils ökonomisch schwächeren Staaten sowie die eigene Bevölkerung abzuwälzen.

Gleichzeitig sind sich diese Staaten weitgehend einig in der Stoßrichtung ihrer Politik gegen Russland und China als Hauptgegner ihrer imperialistischen Vorherrschaft. Krieg und Elend in der Welt nehmen auf diese Weise immer stärker zu, was sich in offenen und verdeckten Militäraktionen, in »Regime-Changes«, Wirtschafts- und Propagandakriegen widerspiegelt und von einer gigantischen Aufrüstungsspirale begleitet wird – auch hier bei uns in Deutschland.

Die aus dieser Politik resultierenden Spannungen, Kriege und die sozialen Verwerfungen führen dazu, dass Menschen aus ihrer Heimat flüchten müssen. Nach innen werden zunehmend demokratische Rechte verwässert und abgebaut. Rechte Gesinnungen und Nationalismus werden wieder hoffähig gemacht. Auch in Deutschland. (…)