Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 10.05.2017, Seite 4 / Inland

Merkel: Kein Referendum über Todesstrafe

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Dienstag betont, dass in Deutschland kein Referendum zur Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei zugelassen werde. In einem WDR-Interview widersprach Merkel am Dienstag dem Eindruck, dass dies ein Kurswechsel gegenüber der Regierung in Ankara sei. Man habe aber für »Klarheit« gesorgt, dass keine Genehmigung für eine Abstimmung unter Deutschtürken über einen Inhalt gegeben werde, »den wir absolut ablehnen«, so Merkel. (Reuters/jW) Siehe auch Seite 8