22.07.2017 / Schwerpunkt / Seite 3

Dampfwalzendemokratie

Die Sturheit der Regierungspartei PiS beim Durchsetzen der »Justizreform« belebt in Polen die Proteste neu

Reinhard Lauterbach, Poznan

Die Art und Weise, wie die polnische Regierungspartei PiS ihre sogenannte Justizreform durchdrückt, ist fast ein demokratisches Lehrstück. Mehrheit ist Mehrheit, und wer sie hat, der braucht sich innerhalb dieses Systems um keinerlei Einwände mehr zu kümmern, ob sie von Demonstranten, dem offiziellen Bürgerrechtsbeauftragten Adam Bodnar, der EU oder von den führenden Juristen Polens kommen.

Genau nach dieser Devise verfuhr die PiS in den Parlamentsdebatten vergan...

Artikel-Länge: 5851 Zeichen

Uneingeschränkter Zugriff auf alle Inhalte: Erleben Sie die Tageszeitung junge Welt in gedruckter oder digitaler Form – oder beides kombiniert.

Nachrichtenauswahl und -aufbereitung erfordern finanzielle Unterstützung. Die junge Welt finanziert sich größtenteils durch Abonnements. Daher bitten wir alle regelmäßigen Leser unserer Artikel um ein Abonnement. Für Neueinsteiger empfehlen wir unser Online-Aktionsabo: Einen Monat lang die junge Welt als Onlineausgabe bereits am Vorabend auf jungewelt.de und als App für nur sechs Euro lesen. Das Abo endet automatisch, keine Kündigung erforderlich.

Jetzt junge Welt abonnieren

Dein Abo zählt!

Weitere Optionen unter: www.jungewelt.de/abo.