»Etappensieg« im Kampf gegen Hetze

Berlin. Politik und Staat haben nach Ansicht des Berliner Politikwissenschaftlers Hajo Funke einen »Etappensieg« im Kampf gegen rechte Hetzer errungen. Für eine »Entwarnung« sei es aber zu früh, »die Welle, die kann wiederkommen«, sagte Funke am Freitag bei der Vorstellung seines neuen Buches »Deutschland. Die herausgeforderte Demokratie«. Koautor des Werks, die vergangene Woche im Fischer-Verlag erschien, ist der Fernsehproduzent Walid Nakschbandi. Schlüsselfigur der rechten Szene ist aus Sicht von Funke aktuell AfD-Vize Alexander Gauland, ehemals Mitglied der CDU. Gauland habe dafür gesorgt, dass sich der »völkisch-rechtsradikale« Flügel in der AfD durchgesetzt habe, sagte der Politologe. Dass die Zahl der Übergriffe auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte in Sachsen in der ersten Jahreshälfte 2017 zurückgegangen ist, liegt für Funke nicht nur daran, dass jetzt weniger Asylbewerber nach Deutschland kommen. Er sieht diese Entwicklung auch als Ergebnis von zunehmendem politischen und zivilgesellschaftlichen »Widerstand gegen rechte Polarisierer«. (dpa/jW)