Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
Gegründet 1947 Sa. / So., 21. / 22. Dezember 2024, Nr. 298
Die junge Welt wird von 3005 GenossInnen herausgegeben
Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025 Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
Aus: Ausgabe vom 25.09.2017, Seite 4 / Inland

Geheimdienst hat AfD »im Blick«

Berlin. Die deutschen Verfassungsschutzämter haben nach den Worten von Bundesinnenminister Thomas de Maizière die Entwicklung bei der AfD wegen etwaiger verfassungsfeindlicher Tendenzen im Blick. Der Inlandsgeheimdienst verfolge, »ob sich Rechtsextremisten dieser Partei bemächtigen«, sagte der Minister am Samstag der Internetplattform t-online.de. Allerdings könne man eine Partei nicht vom Verfassungsschutz beobachten lassen, nur weil sie einem politisch nicht gefalle. »Im Ganzen« sei die Partei »nicht extremistisch«.

Der Minister äußerte, die AfD gebärde sich öffentlich wie der »Wolf im Schafpelz«. In Onlinenetzwerken benutze sie zum Teil eine »extremistische Sprache« und bringe sich über Provokationen gerne in eine Opferrolle. (Reuters/jW)