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Aus: Ausgabe vom 27.09.2017, Seite 3 / Schwerpunkt

Hintergrund: Linke Kleinparteien

Neben der Partei Die Linke sind auch andere Parteien des linken politischen Spektrums zur Bundestagswahl angetreten. Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) konnte bundesweit 11.713 Stimmen auf sich vereinen. In manchen Wahlkreisen hatte sie auch Direktkandidaten aufgestellt. Diese erreichten insgesamt 7.514 Stimmen bundesweit. In einer am Montag veröffentlichten Erklärung bezeichnete die DKP ihr Wahlergebnis als »sehr niedrig« und nicht befriedigend. Es sei jedoch »auch die Quittung dafür, dass wir seit 1989 zu keiner Bundestagswahl eigenständig angetreten sind«.

Obwohl der Stimmanteil der Kommunisten im vom Bundeswahlleiter veröffentlichten vorläufigen Endergebnis der Bundestagswahl mit 0,0 Prozent beziffert wird, verteidigte die DKP ihre Teilnahme an der Wahl. »Unser Antritt war richtig, nicht weil wir auf Wahlergebnisse hofften, sondern weil wir damit einen Beitrag geleistet haben, um die DKP und ihre Inhalte bekannter zu machen und zu stärken. Wir haben ›Rot auf die Straße‹ getragen und werden das weiter tun.« Das sei »mittel- und langfristig der richtige Weg, um Massen- und Klassenbewusstsein zu ändern und auf den richtigen Gegner zu lenken«, betonen die Kommunisten in ihrer Stellungnahme.

Auch die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) konnte nicht wirklich bei den Wählern punkten. Auf sie entfielen bundesweit 29.928 der Stimmen (0,1 Prozent). Bei den Direktkandidaten konnte die Partei 35.835 Erststimmen für sich verbuchen (0,1 Prozent). »Die Internationalistische Liste/MLPD ist die einzige, die mit dem Aufbau des Internationalistischen Bündnisses konsequent den Hauptstoß gegen den Rechtsruck der Regierung und der bürgerlichen Parteien gerichtet und daran gearbeitet hat, einen starken Gegenpol zusammenzuschließen«, meinte Gabi Fechtner, Vorsitzende der MLPD und deren Spitzenkandidatin, am Sonntag abend in einer ersten Erklärung, die auf der Internetseite der Partei veröffentlicht wurde.

Die trotzkistische »Sozialistische Gleichheitspartei« (SGP) konnte 903 Erst- und 1.346 Zweitstimmen (beides jeweils 0,0 Prozent) gewinnen. Nicht wesentlich anders stellen sich die Werte weiterer Parteien, die sich eher im linken politischen Spektrum verorten, dar. Einzig die Spaßpartei »Die PARTEI« konnte mit 245.415 (0,5 Prozent) der Erst- und 452.922 (1 Prozent) der Zweitstimmen einen Achtungserfolg erzielen.

Die Piraten verloren im Vergleich zur Bundestagswahl 2013 1,8 Prozent der Wählerstimmen und kamen am Sonntag nur noch auf 173.867 Zweitstimmen (0,4 Prozent). 45.239 der Wählerinnen und Wähler gaben der Partei ihre Erststimme (0,1 Prozent). (bern)

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