05.10.2017 / Medien / Seite 15

Richter hinterfragen Rundfunkgebühr

Bundesverwaltungsgericht: Beitrag für Hotelzimmer nur bei Empfangsmöglichkeit

Der Rundfunkbeitrag (zur Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Anstalten ARD/ZDF etc.) darf für Hotel- und Gästezimmer nur erhoben werden, wenn dort auch eine Empfangsmöglichkeit vorhanden ist. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwoch vergangener Woche entschieden (Az.:BVerwG 6 C 32.16).

Geklagt hatte die Betreiberin eines Hostels in Neu-Ulm (Bayern), die den allgemeinen Beitrag für Betriebsstätten zahlt und auch noch für jedes ihrer Gästezimmer...

Artikel-Länge: 1710 Zeichen

Uneingeschränkter Zugriff auf alle Inhalte: Erleben Sie die Tageszeitung junge Welt in gedruckter oder digitaler Form – oder beides kombiniert.

Nachrichtenauswahl und -aufbereitung erfordern finanzielle Unterstützung. Die junge Welt finanziert sich größtenteils durch Abonnements. Daher bitten wir alle regelmäßigen Leser unserer Artikel um ein Abonnement. Für Neueinsteiger empfehlen wir unser Online-Aktionsabo: Einen Monat lang die junge Welt als Onlineausgabe bereits am Vorabend auf jungewelt.de und als App für nur sechs Euro lesen. Das Abo endet automatisch, keine Kündigung erforderlich.

Jetzt junge Welt abonnieren

Dein Abo zählt!

Weitere Optionen unter: www.jungewelt.de/abo.