»Pfefferspray kann schlimme Auswirkungen haben«
Eingriff in Grundrechte: Demonstrationen sollten nicht von Spezialeinsatzkräften begleitet werden. Ein Gespräch mit Alexander Bosch
Markus BernhardtWie gefährdet ist die Versammlungsfreiheit in der Bundesrepublik?
Insgesamt ist sie es nicht, trotzdem kann man in Deutschland polizeiliche und gesetzgeberische Maßnahmen beobachten, die negative Auswirkungen auf die Wahrnehmung des Demonstrationsrechts haben und Menschen davon abhalten können, ihr Grundrecht wahrzunehmen.
Welche Maßnahmen meinen Sie?
Sei es durch die gerade erfolgte Strafrechtsverschärfung »zum Schutz von Polizeibeamten«, sei es durch Meldeauflagen...
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