20 Afghanen sollen abgeschoben werden

Kabul/Berlin. Trotz der katastrophalen Sicherheitslage in Afghanistan wollen Bund und Länder am heutigen Mittwoch erneut rund 20 abgelehnte Asylbewerber nach Kabul ausfliegen. Allein Bayern habe neun Menschen auf die Liste gesetzt, teilte der Flüchtlingsrat im Freistaat am Dienstag mit. Bei zwei der Betroffenen hätten Amtsgerichte eine Inhaftierung abgelehnt, da auf sie die von Bund und Ländern aufgestellten Kriterien für eine »Rückführung« nicht zuträfen. Danach sollen nur »Straftäter«, »Gefährder« und Personen abgeschoben werden, die »hartnäckig« ihre Mitarbeit bei der Feststellung ihrer Identität »verweigern«.

Ein Jugendlicher soll laut Bayerischem Elternverband aus der Ausbildung heraus abgeschoben werden, obwohl er den Behörden frühzeitig einen Identitätsnachweis vorgelegt hat. Bei einem in Bayreuth lebenden 26jährigen wurde ein Eilantrag seines Anwalts gegen die Abschiebung zurückgewiesen, weil dieser sein Ausweisdokument »früher hätte vorlegen können«. (dpa/jW)