Hintergrund: Putsch gegen Zelaya

Für wenige Monate war Honduras eine Hoffnung. Das war nicht abzusehen, als im Januar 2006 der liberale Politiker Manuel Zelaya das Präsidentenamt des zentralamerikanischen Landes übernahm. Doch im Laufe der Zeit versuchte er, sein Land aus der Abhängigkeit von den USA zu lösen und näherte sich dabei ab 2007 an Venezuela an. Im August 2008 schloss sich Honduras der 2004 von Venezuelas Präsident Hugo Chávez und dem kubanischen Staatschef Fidel Castro gegründeten Bolivarischen Allianz für die Völker Unseres Amerikas (ALBA) an. Zuvor hatte Zelaya in Tegucigalpa erklärt, dass seine Regierung eine sozialistische Orientierung verfolge.

Mitte 2009 kündigte Zelaya für den 28. Juni des Jahres eine Volksbefragung über die Einberufung einer verfassunggebenden Versammlung an. Diese Plebiszit wurde unter anderem vom Obersten Wahlgericht (TSE), dem Obersten Gerichtshof und der Liberalen Partei für illegal erklärt. Zelaya wurde vorgeworfen, durch eine Verfassungsänderung lediglich seine bislang ausgeschlossene Wiederwahl ermöglichen zu wollen.

Am Tag der Abstimmung erhob sich das Militär. Zelaya wurde im Morgengrauen noch im Schlafanzug aus seinem Wohnhaus verschleppt und schließlich nach Costa Rica gebracht. Währenddessen wurde im Parlament ein angebliches Rücktrittsersuchen Zelayas verlesen und angenommen.

In Lateinamerika wurde der Staatsstreich weitgehend einhellig verurteilt. Unterstützer des Coups fanden sich allerdings in Deutschland, wo zum Beispiel die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung eifrig die Trommel für die Putschisten rührte. In Honduras gingen Tausende gegen den Sturz ihres gewählten Präsidenten auf die Straße. Die Demonstrationen wurden jedoch von Polizei und Militär brutal niedergeschlagen.

Im Dezember 2009 wurde unter der Kontrolle des Putschregimes ein neuer Präsident gewählt. Als Sieger wurde Porfirio Lobo von der Nationalen Partei vereidigt, der Anfang 2010 sein Amt antrat. Unter seiner Regierung wurden Verhandlungen aufgenommen, um die Krise zu überwinden. Am 22. Mai unterzeichneten Lobo und Zelaya bei einem Treffen in Cartagena, Kolumbien, ein Abkommen. Dieses ermöglichte dem gestürzten Präsidenten die Rückkehr in sein Land und gab ihm die Chance, wieder politisch aktiv zu werden, während andererseits die gegen Honduras verhängten Sanktionen aufgehoben wurden. Viele der Protagonisten des Staatsstreichs sitzen auch heute noch an Schaltstellen der Macht in Honduras. (scha)