Keine Sache für Spezialisten
Von Barbara FuchsBarbara Fuchs, Mitglied im ATTAC-Rat und der »Achse des Friedens«:
Die US-Regierung ist entschlossen, den Krieg gegen den Irak zu führen. Die Kräfte bündeln - das ist genau das, worauf es jetzt ankommt. Die globalisierungskritische Bewegung ATTAC ist in Deutschland zu einem unverzichtbaren Teil der Friedensbewegung geworden. Denn ohne Frieden ist eine andere Welt, für die wir streiten, nicht möglich. Der Aufruf der Friedensbewegung in den USA zu einem internationalen Protesttag am 26. Oktober unter der Losung »Stoppt den Krieg gegen den Irak, bevor er beginnt!« hat bei ATTAC große Resonanz gefunden. In vielen Städten bereiten wir mit anderen Kriegsgegnern Proteste für diesen Tag vor. In Berlin ist die »Achse des Friedens« wieder aktiv geworden, die im Mai die großen Demos anläßlich des Bush-Besuchs organisiert hatte. Viele verschiedene Leute kommen zu den Bündnistreffen: SchülerInnen, Pfarrer, GewerkschafterInnen, Künstler, Organisierte und Unorganisierte. Alle verbreiten den Aufruf »Kein Krieg gegen den Irak!« - Demonstration am 26. 10., 14 Uhr, Berlin-Alexanderplatz. Die junge Welt ist zu einem der wichtigsten Medien unserer Antikriegsbewegung geworden. »Jetzt vernetzen!« ist keine Sache für Spezialisten, das geht alle an, die gegen diesen Krieg sind.
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jährlichen Verfassungsschutzberichten erwähnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
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