NPD muss 770.000 Euro zurückzahlen

Berlin. Auf die neofaschistische NPD kommen einem Magazinbericht zufolge nach ihrem schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl 2017 Rückforderungen staatlicher Gelder in sechsstelliger Höhe zu. Dies könne die Partei in eine finanzielle Krise stürzen, berichtete der Focus am Freitag vorab. Demnach verlor die NPD durch das Wahlergebnis von 0,4 Prozent ihre Ansprüche aus der Parteienfinanzierung für Bundestagswahlen. Bereits erhaltene Abschlagszahlungen für 2017 – nach Angaben der Bundestagsverwaltung rund 770.000 Euro – müsse die Partei größtenteils zurückzahlen. Die genaue Summe werde derzeit berechnet, Mitte Februar solle der Bescheid ergehen. Laut dem Bericht kassierte die NPD auf Grundlage ihres Stimmenanteils von 1,3 Prozent bei der Bundestagswahl 2013 jedes Jahr mehr als eine Million Euro aus der Parteienfinanzierung. (AFP/jW)