Protest gegen Erdogans Angriffskrieg

Kurdische Exilverbände hatten für Sonnabend zu einem internationalen Aktionstag gegen den Krieg in Afrin aufgerufen. Seit 20. Januar greifen Truppen Ankaras im Bündnis mit islamistischen Milizen die mehrheitlich kurdische Provinz im Norden Syriens aus der Luft, mit Artilleriebeschuss und am Boden an. Erklärtes Ziel des Feldzuges ist die »Auslöschung« der kurdischen Demokratiebewegung und ihrer selbstverwalteten Regionen an der türkisch-syrischen Grenze.

In den USA, Australien und Europa fanden Großdemonstrationen statt, alleine in Köln sollen nach Angaben der Veranstalter »mehrere zehntausend Menschen« auf der Straße gewesen sein. Die Polizei stoppte den Aufmarsch, provozierte immer wieder die Teilnehmer. Das Demokratische Gesellschaftszentrum der Kurdinnen und Kurden in Deutschland (Nav-Dem) kritisierte in einer Pressemitteilung am Sonntag, dass »das Recht auf Versammlungsfreiheit außer Kraft gesetzt« worden sei.

In Deutschland mehren sich zudem militante Aktionen gegen den Feldzug der Türkei und die Rolle der Bundesregierung, die Ankara militärisch, diplomatisch und geheimdienstlich unterstützt. In Leipzig und Hamburg wurden Büros von sozialdemokratischen Abgeordneten mit Steinen und Farbbeuteln angegriffen, in Bielefeld und Hannover blockierten Aktivisten den Zugang zu Büros der SPD und hissten Fahnen der kurdischen Volksbefreiungskräfte YPG sowie der Frauenverteidigungseinheiten YPJ. In Minden und Leipzig gingen zudem vergangene Woche die Scheiben von Räumlichkeiten des der türkischen Regierung hörigen Moscheenverbandes DITIB zu Bruch. Der Verein, der im vergangenen Jahr wegen Spionagetätigkeiten für Ankara in den öffentlichen Fokus rückte, hatte zuvor zum Gebet für den »Heiligen Krieg« in Nordsyrien aufgerufen.