Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 07.02.2018, Seite 15 / Antifaschismus

»Nazivokabular« in Bundestagsdebatte

Heilbronn. Nach der Bundestagsdebatte über die doppelte Staatsbürgerschaft kritisierte Die Linke die Wortwahl des AfD-Abgeordneten Gottfried Curio. »Der Begriff ›entartet‹ ist so abseitig und so originär und unmissverständlich Nazivokabular, dass klar ist: So eine Sprache ist im Bundestag inakzeptabel«, sagte Linken-Fraktionsgeschäftsführer Jan Korte der Heilbronner Stimme (Dienstagausgabe). Der Vorfall werde ein Thema in der nächsten Sitzung des Ältestenrates werden, kündigte Korte an, der selbst Mitglied des Gremiums ist. Er übte auch an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) Kritik. Dieser hätte eingreifen müssen, rügte der Linken-Politiker. »Wir brauchen kein strengeres Regelwerk, sondern mehr historisches Bewusstsein«, sagte Korte weiter. Daran mangele es bei einigen Abgeordneten. Bei der Debatte hatte Curio am Freitag gesagt: »Ein zur Regel entarteter Doppelpass untergräbt Staat und Demokratie.« Außerdem hatte er die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), als »Musterbeispiel misslungener Integration« bezeichnet. Bereits während Curios Rede hatten Abgeordnete anderer Parteien lautstark protestiert. (AFP/jW)

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