Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 15.02.2018, Seite 4 / Inland

Ermittlungsverfahren gegen AfD-Politiker

Berlin. Nach einer rassistischen Äußerung über Noah Becker hat die Staatsanwaltschaft Dresden ein Ermittlungsverfahren gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier wegen des Verdachts der Beleidigung eingeleitet. Das bestätigte deren Sprecher Lorenz Haase gegenüber der Welt (Mittwochausgabe). Der Bundestag hatte keinen Widerspruch eingelegt, womit die Immunität von Maier für die Dauer des Verfahrens aufgehoben ist.

Über den Twitter-Account des sächsischen Abgeordneten war Anfang Januar eine Bemerkung über den Sohn von Tennislegende Boris Becker verbreitet worden. Maier hatte erklärt, nicht er, sondern ein Mitarbeiter habe die Zeilen verfasst. Diesem habe er eine Abmahnung erteilt. (dpa/jW)