01.11.2002 / Inland / Seite 16

Kalte Schnitte

Regierung versucht, auf die Schnelle das Sozialsystem umzukrempeln. Widerstand ist angesagt

Dieter Schubert

Die Bundesregierung aus SPD und Grünen befindet sich offenbar im Stadium der Hektik: Gesundheitswesen und Arbeitsmarkt sind in desolatem Zustand, im Staatshaushalt klaffen gewaltige Lücken, und das Wirtschaftswachstum tendiert gegen Null. In dieser Situation präsentierten Ulla Schmidt und Wolfgang Clement in dieser Woche ihre »Reform«-Maßnahmen. Am Donnerstag mußte sich dabei die Gesundheits- und Sozialministerin nicht nur von den Oppositionsparteien schelten lassen...

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