Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 03.03.2018, Seite 15 / Geschichte

Anno … 10. Woche

1793, 10. März: Der Nationalkonvent in Frankreich entscheidet auf Vorschlag Dantons, in Paris ein außerordentliches Strafgericht zu installieren. Durch Dekret vom 20. Oktober 1793 erhält es den offiziellen Namen Revolutionstribunal. Es bekämpft alle Akteure der Gegenrevolution. Mit dem von Robespierre konzipierten Gesetz vom 22. Prairial (10. Juni 1794) wird die Rechtsprechung verschärft: Häftlingen wird untersagt, Rechtsbeihilfe in Anspruch zu nehmen und der Tod zur einzig möglichen Strafe gemacht. Am 9. Thermidor (27. Juli 1794), dem Sturz Robespierres, endet die Schreckensherrschaft, dessen Symbol das Revolutionstribunal geworden war.

1898, 6. März: Nachdem Truppen des Kaisers am 14. November 1897 die Kiatschou-Bucht am Gelben Meer besetzt hatten, pachtet das Deutsche Reich das Gebiet für 99 Jahre von der chinesischen Regierung. Die verzichtet dort auf alle Hoheitsrechte. Das Gouvernement Kiautschou bleibt Teil Chinas, geht aber in deutschen Besitz über. Das Deutsche Reich erhält Konzessionen zum Bau zweier Eisenbahnlinien und zum Abbau örtlicher Kohlevorkommen.

1933, 9. März: Der Kommunist Georgi Dimitroff wird in Berlin verhaftet. Die Naziregierung bezichtigt ihn und weitere Kommunisten der Anstiftung zum Reichstagsbrand vom 27./28. Februar. Der anschließende Prozess gegen ihn gerät zu einem Debakel für die Nazis. Dimitroff wird am 23. Dezember 1933 aus Mangel an Beweisen freigesprochen.

1958, 10. März: Der Bundestagsabgeordnete Walter Menzel (SPD) stellt der Presse in Frankfurt am Main den am 22. Februar in Bad Godesberg beschlossenen Aufruf »Kampf dem Atomtod« vor. Unterzeichnet hatten ihn 40 Prominente aus Politik, Kirchen, Gewerkschaften, Wissenschaft, Kunst und Literatur. Der Aufruf endet mit dem Satz: »Wir werden nicht Ruhe geben, solange der Atomtod unser Volk bedroht.« Die Kampagne richtet sich gegen die geplante Ausrüstung der Bundeswehr mit Atomwaffen und deren Stationierung auf deutschem Boden.

1998, 7. März: Ein Militärberufungsgericht in Rom verurteilt den früheren SS-Hauptsturmführer Erich Priebke zu lebenslanger Haft. Nach einem Attentat einer Resistenza-Gruppe auf deutsche Soldaten eines SS-Polizeiregiments im besetzten Rom, hatte die deutsche Armeeführung beschlossen, für jeden getöteten Deutschen zehn Geiseln zu erschießen. Erschießungskommandos der SS, darunter Priebke, der die Todesliste führte, töteten am 24. März 1944 in den Ardeatinischen Höhlen 335 Zivilisten. Aufgrund seines Gesundheitszustands verbüßt Priebke die Haft in Hausarrest. Er stirbt 2013.

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