Aus: Ausgabe vom 19.05.2018, Seite 9 / Kapital & Arbeit
Brüssel setzt Statut gegen US-Sanktionen um
Berlin. Die EU-Kommission hat Maßnahmen zum Schutz europäischer Firmen gegen US-Sanktionen beim Handel mit dem Iran eingeleitet. Die Brüsseler Behörde begann am Freitag damit, das »Blocking Statute« von 1996 zu reaktivieren. Die EU-Maßnahmen würden innerhalb von zwei Monaten greifen, sofern das EU-Parlament und die Mitgliedsländer dies nicht zurückwiesen, teilte die EU-Kommission mit. EU-Firmen wird dadurch verboten, sich an jene Sanktionen zu halten, die von den USA nach ihrem »Austritt« aus dem Atomabkommen mit dem Iran angedroht wurden. Zudem werden keine US-Strafmaßnahmen gegen Firmen anerkannt, die Handel mit dem Iran betreiben. (Reuters/jW)
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