EU-Kommission will Milliarden Euro für Rüstung

Brüssel. Die EU-Kommission veranschlagt im nächsten langfristigen Haushalt der Union Milliardenausgaben für die »Verteidigung«. Der »Europäische Verteidigungsfonds« (EDF) soll für die Zeit von 2021 bis 2027 mit 13 Milliarden Euro ausgestattet werden, teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit. Das im vorigen Jahr gestartete Programm dient dazu, die Entwicklung von Waffensystemen zwischen den Mitgliedstaaten zu koordinieren. Außerdem will die EU-Kommission die Mittel für Militäreinsätze und die Ausrüstung von Partnerstreitkräften im kommenden Jahrzehnt verdreifachen. Die Behörde schlug eine neue »Europäische Friedensfazilität« mit einem Budget von 10,5 Milliarden Euro vor. Sie soll außerhalb des regulären EU-Haushaltes angesiedelt werden. Denn dessen Regeln verbieten Käufe von Waffen. (AFP/Reuters/jW)