Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2024
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Aus: Ausgabe vom 18.06.2018, Seite 4 / Inland

Aufrüstung reicht von der Leyen nicht

Berlin. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat erneut mehr Geld für die Bundeswehr gefordert. Bis zum Ende der Legislatur 2021 verlangt die CDU-Politikerin laut Bild (Sonnabend) 15 Milliarden Euro zusätzlich, zudem weitere zehn Milliarden Euro für das Jahr 2022. Begründet wird der Vorstoß in einem vertraulichen Bericht des Ministeriums damit, dass ohne das Geld »mehr als 200 neue Vorhaben« nicht realisierbar seien, darunter etwa die bewaffnungsfähige »Eurodrohne«. Der ohnehin wachsende Wehretat ist der zweitgrößte Posten im Bundeshaushalt. Für das kommende Jahr sind Ausgaben von 41,5 Milliarden Euro vorgesehen. Von der Leyen fordert, ihren Etat mittelfristig auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes steigen zu lassen. Das entspräche rund 60 Milliarden Euro pro Jahr. (dpa/jW)