Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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25.07.2018 / Ansichten / Seite 8

Kenntlich gemacht

Verfassungsschutz und BRD

Arnold Schölzel

Die politische Polizei der Bundesrepublik nennt sich Verfassungsschutz (VS). Ihre erste Aufgabe ist die Überwachung von Sozialisten und Kommunisten. Ohne ihn kein Verbot der KPD 1956, keine Berufsverbote in der BRD und ab 1990 keine für viele DDR-Bürger. Das entspricht der DNA des Staates, der gegründet wurde, um den nächsten Krieg vorzubereiten – den zur Revision der Ergebnisse des Zweiten Weltkriegs. Die VS-Geschichte ist die zusammengefasste Geschichte der Bunde...

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