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Welttrends

Wolfgang Schwarz fragt sich nach dem Brüsseler NATO-Gipfel vom Juli, welchen Zweck die dort beschlossenen »irren Summen« für die Rüstung eigentlich haben. Wenn sie auch nicht darauf zielten, »Voraussetzungen für einen vorsätzlichen Angriffskrieg gegen Russland zu schaffen«, so sei doch Fakt, dass einem Großteil der seit 2014 zusätzlich bereitgestellten Mittel die »Aussicht auf einen möglichen Krieg mit Russland auf europäischem Boden« zugrunde liege. Schwerpunktthema des aktuellen Heftes ist Polens Rolle in der Europäischen Union. Justyna Schulz nimmt an, dass die deutsche Kritik an der konservativen PiS-Regierung im Kern darauf zurückzuführen ist, dass diese seit 2015 »das neoliberale Entwicklungsmodell infrage gestellt« habe. Die PiS-Sozialpolitik werde als »Populismus« diffamiert, der Aufbau von Staatskapazitäten im öffentlichen Sektor als »Freiheitsraub«, die Stärkung der einheimischen Privatwirtschaft gegenüber ausländischen Konzernen als »Nationalismus«. Pawel Stachowiak schreibt über die Schwierigkeiten der traditionell »konsequent päpstlichen« katholischen Kirche in Polen mit dem aktuellen Papst. (jW)

Welttrends, Nr. 143/September 2018, 73 Seiten, 4,80 Euro, Bezug: Welttrends, August-Bebel-Straße 26–52, 14482 Potsdam, E-Mail: bestellung@­welttrends.de

Sozialismus

Erhard Crome analysiert die Linie der Trump-Administration gegenüber den NATO-Verbündeten – »kein Wertegeschwafel, sondern Interessendurchsetzung; keine Investitionen in eine Bündnisperspektive, sondern Sicherung von Absatzmärkten«. Über ein »Konzept des Merkelismus als Epochenbeschreibung« sinniert Alban Werner. Der Merkelismus, meint er, käme auch ohne Merkel und überhaupt ohne einen CDU-Regierungschef aus: Die innerparteilich nach wie vor »tonangebende SPD-Rechte« denke nicht daran, »Kräfte für einen fortschrittlichen Kurswechsel zu sammeln«. Sie träume von einem Kanzler Olaf Scholz, also einem »Merkelismus ohne Merkel«. Jürgen Klute warnt vor Jean-Luc Mélenchon: Der versuche »offensichtlich, eine Bewegung aufzubauen, die sich von der traditionellen Linken ablöst und sich – ganz auf der Linie von Podemos – weder als links noch als rechts einordnen lassen will«. Klute gefällt insbesondere nicht, dass Mélenchon seine Kritik in »nationalistischen Kategorien« formuliere und so »alte deutsch-französische Ressentiments« wiederbelebe. (jW)

Sozialismus, Nr. 9/2018, 65 Seiten, 7 Euro, Bezug: Sost e. V. (Redaktion ­Sozialismus), St. Georgs Kirchhof 6, 20099 Hamburg, E-Mail: abo@sozialismus.de