AfD-Tips in Sachen Verfassungsschutz
Hannover. Die niedersächsische AfD hat ihren Mitgliedern in einem Informationspapier Anweisungen gegeben, wie sich eine Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz vermeiden lässt. »Wir wollen die Mitglieder für die Rechtslage sensibilisieren«, sagte AfD-Landesvize Klaus Wichmann am Sonntag der dpa. Wichmann ist Verfasser des Papiers. In dem mehrseitigen Papier, das der Agentur vorliegt, wird den Parteimitgliedern geraten, besonders bei Äußerungen im Zusammenhang mit der Menschenwürde vorsichtig zu sein. »In den allermeisten Fällen ist unter Anwendung von Gehirnschmalz eine andere Formulierung zu finden, die annähernd dasselbe aussagt«, heißt es. Es sei ratsam, nie pauschal einer Gruppe die Menschenwürde abzusprechen, sondern zu differenzieren. (dpa/jW)
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